Rechtsstaatlichkeit


Rechtsstaatlichkeit – im Moment hört und liest man den Begriff in allen Medien.
Insbesondere in Bezug auf Mitglieder und mögliche Mitglieder in der EU ist das Thema allgegenwärtig.
Nicht nur Ungarn, die Türkei, Polen und jetzt die Ukraine werden im Zusammenhang mit  Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit genannt.
Was ist Rechtsstaatlichkeit, aber vor allem  welche Auswirkungen  auf unseren Alltag hat es, wenn die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit verletzt oder schlimmer noch, ignoriert werden.
 
Inhalt des Kurses:
Was bedeutet das Rechtsstaatsprinzip?
 
Das Rechtsstaatsprinzip betrifft bzw. organisiert das Verhältnis des Bürgers/der Bürgerin zum Staat und beinhaltet die Prinzipien
  • der Gewaltenteilung in Legislative, Executive und Judikative,
  • der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung in Form des Vorbehaltes und des Vorranges des Gesetzes,
  • des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes,
  • des Bestimmtheitsgebotes,
  • der Rechtssicherheit bzw. des Vertrauensschutzes und
  • des effektiven Rechtsschutzes, insbesondere Zugang zu den Gerichten.
Diese einzelnen Prinzipien werden an Beispielsfällen erläutert und erklärt und es besteht die Möglichkeit, nicht einfache Problembereiche im Einzelfall zu diskutieren.



1 Abend, 15.02.2023
Mittwoch, 19:00 - 20:30 Uhr
1 Termin(e)
ZeitOrt
Mi15.02.2023
19:00 - 20:30 Uhr
Mittelschule, vhs-Eingang, Galgenbachweg 30, 85375 Neufahrn, Raum 41b, UG
Dr. Ralf Eckert
222N1121
14,00 €

Belegung: 
Plätze frei
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19:00–20:30 Uhr
Plätze frei